Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat zum Ziel, die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz und im Betrieb zu gewährleisten. Sie umfasst die Regelungen für die Verwendung von Arbeitsmitteln und die Maßnahmen für den Arbeitsschutz. Es handelt sich bei der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) um ein konzeptionelles Konstrukt, welches auf Gefährdungen abzielt, die von Arbeitsmitteln ausgehen können. Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Interaktion, von der Installation, zur Bedienung bis hin zur Demontage.

Das Konzept hinter der BetrSichV

eine einheitliche Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsmittel
eine geeignete Prüfung für überwachungsbedürftige Anlagen
Sicherstellung eines einheitlichen Sicherheitsmaßstabs
Mindestanforderungen für Arbeitsmitteln zu nennen (außer sie sind durch andere europäische Richtlinien geregelt)

BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG: FÜR WEN GILT SIE?

Die Betriebssicherheitsverordnung betrifft grundsätzlich alle Arbeitgeber, die eine überwachungsbedürfte Anlage zu gewerblichen oder auch zu wirtschaftlichen Zwecken verwenden. Auch gilt diese Verordnung dann, wenn der Arbeitgeber keine Beschäftigte hat und die Anlage in Eigenregie betreibt – beispielsweise im Kleingewerbe, als Einzelunternehmer, viele Familienbetriebe und Landwirte.

NOVELLIERUNG DER BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG (BETRSICHV)

Seit dem Jahre 2010 wurde die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) entsprechend einigen Neuerungen ausgesetzt, insbesondere aufgrund der Anpassung an das europäische Recht. Seit der Novellierung und Aktualisierung im Jahre 2016 sind Unternehmen an neue Herausforderungen gebunden, insbesondere Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen.

AUFBAU DER BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG (BETRSICHV)

Die Betriebssicherheitsverordnung ist in 5 Abschnitten gegliedert. Sie umfasst die Anforderungen an der vonseiten der Betreiber bzw. Arbeitgeber zu ermittelnden Gefährdungen, die von den Arbeitsmitteln ausgehen können, sowie Schutzmaßnahmen, wie z.B. die Prüfung vor Erstinbetriebnahme von Betriebsmitteln und wiederkehrende Prüfungen nach DGUV Vorschrift 3 + 4. In Bezug auf überwachungsbedürftige Anlagen sind zudem zusätzliche Vorschriften verankert, die besondere Anforderungen und Befähigungen im Rahmen der Prüfung hervorheben. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zielt zugleich auf die Bildung eines Ausschusses für Betriebssicherheit ab, in dem Empfehlungen zur Weiterentwicklung ausgesprochen werden. Sollten Arbeitgeber bzw. Betreiber von elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln, insbesondere von überwachungsbedürftigen Arbeitsmitteln Ihrer regelmäßigen Pflicht zur Ermittlung von Gefährdungen und Ableitung von Maßnahmen, die die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sicherstellen, nicht nachkommen, drohen Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder oder gar Gefängnisstrafen. Im Abschnitt 5 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird auch darauf konkret Bezug genommen.

WAS SIND ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN GEMÄß BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG (BETRSICHV

Überwachungsbedürftige Anlagen gemäß Betriebssicherheitsverordnung sind jene Betriebsmittel, von denen besondere Gefahren ausgehen. Die Überwachung zum Schutz dieser besonderen Anlagen und Betriebsmittel ist im Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) festgesetzt. Die Betriebssicherheitsverordnung nimmt indirekten Bezug auf das Produktsicherheitsgesetz und konkretisiert im Einzelnen die notwendigen Maßnahmen zur Überwachung sowie zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen zählen nicht nur Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, sondern auch:

Druckgeräte sowie Anlagen für entzündbare Flüssigkeiten
Aufzugsanlagen
Füllanlagen
Lageranlagen
Entleerstellen
Dampfkesselanlagen
Druckbehälteranlagen

BETRSICHV: PRÜFFRISTEN FÜR ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN

Die Betriebssicherheitsverordnung gibt unterschiedliche Fristen für die Prüfung vor. Diese sind je nach Art der Anlage und Prüfung gestaffelt. Grundsätzlich gibt es Höchstfristen, die nicht überschritten werden dürfen.

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